14. Juli 2010 07:24 Uhr
Wie regiert es sich, wenn man keine Mehrheit hat? Das wollen SPD und Grüne ab heute in Nordrhein-Westfalen ausprobieren, mit einer sogenannten Minderheitsregierung. Das heißt, vor jeder Abstimmung muss die Regierung in anderen Fraktionen um Stimmen für eine Mehrheit werben. In Nordrhein-Westfalen gab es sowas schon drei Mal. Keine davon hielt länger als zwei Monate. Ähnlich sieht es aus im Bund. Dort hatte die Regierung vier Mal keine Mehrheit, blieb aber auch immer nur kurze Zeit im Amt. In Schleswig-Holstein scheiterte eine geplante Minderheitsregierung 2005, weil Ministerpräsidentin Heide Simonis bei ihrer Wiederwahl im Landtag durchfiel. Geschäftsführend und ohne Mehrheit im Amt war auch die Regierung von Ministerpräsident Roland Koch in Hessen. Am längsten durchgehalten hat die Minderheitsregierung von SPD-Ministerpräsident Reinhard Höppner in Sachsen-Anhalt. Er ließ sich acht Jahre bis 2002 durch die PDS tolerieren.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)