14. Juli 2010 12:53 Uhr
Minderheitsregierung? Hört sich erstmal nicht nach stabilen Verhältnissen an. In Nordrhein-Westfalen will sich Hannelore Kraft heute als Ministerpräsidentin wählen lassen, SPD und Grünen fehlt aber eine Stimme zur absoluten Mehrheit. Hierzulande sind Minderheitsregierungen eher unüblich - in anderen Ländern dagegen die Regel, vor allem in Skandinavien. Wie das System dort funktioniert, erklären wir am Beispiel Dänemark: Dort gab es in den vergangenen hundert Jahren überhaupt nur drei Koalitionen mit einer stabilen Mehrheit: Die bislang letzte 1993/94.
Eine Minderheitsregierung muss sich also ihre Mehrheiten entweder von Fall zu Fall neu suchen. Sie kann aber auch toleriert werden. Das heißt: Eine andere Partei unterstützt die Regierung zwar nicht aktiv, enthält sich aber bei Abstimmungen. So verhindert sie, dass die Regierung durch die Opposition überstimmt werden kann. Das passierte in Dänemark mehrmals in den 80er Jahren, als linke Parteien die Regierung bei der Außenpolitik regelmäßig überstimmten. Manchmal ziehen aber auch alle Parteien an einem Strang: So gibt es in Kopenhagen ein ungeschriebenes Gesetz, dass der Staatshaushalt auch mit den Stimmen der größten Oppositionsparteien verabschiedet wird.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)