29. Juli 2010 12:51 Uhr
Die Bundesländer Berlin und Brandenburg haben die Residenzpflicht gelockert. Doch was heißt das eigentlich? Die Residenzpflicht bindet Asylbewerber und geduldete Ausländer an einen bestimmten Bereich - nur dort dürfen sie sich frei bewegen. Das kann ein Bundesland oder auch ein Landkreis sein. Für jede einzelne Reise woandershin brauchen sie eine Erlaubnis. Jedes nicht genehmigte Verlassen wird damit zur Straftat. Bisher hieß das für Brandenburg und Berlin: Wer etwa von Potsdam nach Frankfurt/Oder fahren wollte, durfte ohne Erlaubnis nicht durch Berlin. Jetzt können Asylbewerber und geduldete Ausländer für solche Wege eine Dauererlaubnis beantragen. Ausgenommen davon sind Straftäter. Berlin und Brandenburg wollen nun, dass andere Länder ihnen folgen. Innerhalb der EU ist diese Regel übrigens einmalig - es gibt sie nur in Deutschland.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)