17. August 2010 16:30 Uhr

Journalisten protestieren gegen Informationsschutzgesetz in Südafrika

"Wir bitten sie, das Informationsschutzgesetz zurückzustellen, weil es die Garantie für freie Medien untergräbt." Mit diesen Worten wendet sich eine US-amerikanische Journalistenvereinigung in einem offenen Brief an Südafrikas Präsidenten Jacob Zuma. Das amerikanische Committee to Protect Journalists äußert darin seinen Unmut über einen Gesetzentwurf, der nach ihrer Ansicht die Pressefreiheit Südafrikas einschränkt. Das Informationsschutzgesetz sei dazu bestimmt, Regulierungen aus der Ära der Apartheit wieder aufleben zu lassen. Staatsorgane könnten jede Information als geheim oder vertraulich einstufen. Journalisten drohten bei Zuwiderhandlung Haftstrafen von bis zu 25 Jahren. Die Organisation spricht sich auch dagegen aus, einen Medienbeschwerdegerichtshof einzurichten. Ihre Befürchtung: Ein solcher Gerichtshof könnte undefinierte Sanktionen gegen die Presse verhängen.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)