7. Oktober 2010 13:01 Uhr

Ruppert in "FAZ": Wahlrechtsreform kann nicht alle Probleme lösen

Der FDP-Politiker Stefan Ruppert rät den Parlamenten: Das Wahlrecht sollten sie nur behutsam ändern. Verfassungsgerichte hatten entschieden, dass der Bundestag und das Landesparlament Schleswig-Holsteins neue Wahlgesetze ausarbeiten müssen. Beanstandet wurde, dass das Wahlrecht zu Verzerrungen führt. Im Extremfall können weniger Stimmen für eine Partei sogar zu mehr Mandaten führen. Stefan Ruppert ist Abgeordneter im Bundestag, der sich mit Wahlrecht auch wissenschaftlich befasst. Er schreibt in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", es gebe keinen Zweifel, dass die Missstände mit einer Reform behoben werden müssten. Aber am Kern des Wahlrechts dürfe man nicht rütteln. Es sei die wichtigste Spielregel einer Demokratie - ähnlich wie die Grammatik einer Sprache. Ruppert warnt: Eine Wahlrechtsreform könne nicht jedes unlogische Element beseitigen.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)