26. November 2010 06:27 Uhr

Brennelementsteuer im Bundesrat - was verbirgt sich dahinter?

Im Bundesrat geht es heute um die Atompolitik der schwarz-gelben Bundesregierung. Die Länderkammer berät unter anderem über die geplante Brennelementesteuer. Diese Abgabe sollen die Betreiber von Atomkraftwerken bezahlen. Sie wird konkret auf Plutonium und Uran erhoben. Beide Elemente sind spaltbar. Die zusätzliche Steuer sollen die Energiekonzerne als Betriebsausgaben absetzen können. Die Bundesregierung hofft, damit jährlich rund 2,3 Milliarden Euro einzunehmen. Dieses Geld kommt jedoch nur dem Bund zugute. Die Bundesländer und Kommunen fürchten deshalb hohe Steuer-Ausfälle. Deswegen ist offen, ob die Brennelemente-Steuer heute im Bundesrat eine Mehrheit findet.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)