29. November 2010 08:52 Uhr

Regime in Birma festigt seine Macht durch Wahlen

Trotz der ersten Wahlen nach 20 Jahren hat in Birma kein Wandel zu mehr Demokratie stattgefunden. Das Militär hat viel mehr seine Herrschaft stabilisiert. Wie das gelungen ist, beschreibt das Hamburger Giga-Institut für Globale und Regionale Studien. Für die Wahlen in Birma gründete die Militärregierung eine eigene Partei, die USDP. Sie gewann nach Ansicht des Instituts mithilfe einer Vielzahl von Manipulationen. So wurde das Militärregime umgebaut zu einem politischen System, in dem die Führungselite ihre Macht nicht mehr nur auf das Militär, sondern auch auf die neue Partei stützen kann. Die Opposition hingegen habe sich durch die Wahlen gespalten und sei nun im Vergleich zu vorher geschwächt. Chancen auf einen Wandel gebe es aber auf lokaler Ebene, wo ethnische Gruppen in den Regionalparlamenten Mandate hinzugewonnen haben und sich für mehr Autonomie einsetzen könnten.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)