20. Dezember 2010 11:20 Uhr
Braucht das Grundgesetz ein Update? Diese Frage versucht die deutsche Rechtswissenschaftlerin und künftige Bundesverfassungsrichterin Susanne Baer in einem Essay zu beantworten. In der Zeitschrift "Blätter für deutsche und internationale Politik" schreibt sie, dass die deutsche Verfassung in Bezug auf das Internet fit für das 21. Jahrhundert sei. In der Praxis gebe es aber auch neue Herausforderungen. Zum Beispiel hätten im vergangenen Jahr mehr als ein Viertel der deutschen Haushalte keinen Zugang zum Internet gehabt - unter anderem aus finanziellen Gründen. Laut Verfassung gebe es aber einen Anspruch auf kommunikative Grundversorgung - das heißt, es müssten eigentlich alle Menschen Zugang zum Netz haben. Diese Ansprüche umzusetzen ist aber Susanne Baer zufolge nicht Aufgabe des Grundgesetzes, sondern die der Politik.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)