13. Januar 2011 09:51 Uhr
"Wir sind, auch bei der Medienfreiheit, keine schnelle Eingreiftruppe". Das sagt die neue deutsche Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Angelika Nußberger, in der "FAZ". Die Kölner Professorin hat ihre Stelle in Straßburg Anfang des Jahres angetreten. In dem Interview geht es unter anderem um das neue Mediengesetz in Ungarn. Nußberger meint, der Gerichtshof in Straßburg könne in der Regel nicht unmittelbar auf neue Gesetze in den Mitgliedstaaten reagieren - selbst wenn sie in die falsche Richtung gingen. Man prüfe aber sehr genau, ob Meinungsfreiheit und Pluralismus in einem Land gewährleistet seien. Generell, so Nußberger werde die Medienfreiheit in Europa nicht mehr mit der Selbstverständlichkeit garantiert, die man erwarten würde.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)