27. Januar 2011 16:06 Uhr

Max-Planck-Institut kritisiert Diskussion um Vorratsdatenspeicherung

Die EU-Kommission möchte, dass Telekommunikationsanbieter Verbindungsdaten ihrer Kunden für eine gewisse Zeit speichern. Die Daten sollen helfen, Straftaten zu verfolgen. Datenschützer sind dagegen. Nun kommt Kritik an der gesamten Diskussion um Vorratsdatenspeicherung und zwar vom Max-Planck-Institut für internationales Strafrecht. Dessen Direktor Hans-Jörg Albrecht sagt, man führe eine Diskussion um Daten jedoch ohne Daten. Die EU-Kommission wisse gar nicht, wie wichtig die Speicherung der Daten sei. Sie habe keine Zahlen darüber, wie häufig Ermittler auf solche Informationen zurückgriffen. Außerdem habe die EU das Thema unterschätzt und damit auch den Widerstand - der komme unter anderem aus Frankreich, Schweden und den Niederlanden. In Deutschland wird derzeit an einem neuen Gesetz gearbeitet. Das alte war vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)