10. März 2011 11:51 Uhr
Hier ein Blick ins Lexikon. Heute die politische Strategie Filibuster. Der Begriff steht für eine Taktik, die oft im amerikanischen Senat angewendet wird. Weil dort - anders als im Repräsentantenhaus - die Redezeit nicht beschränkt ist, können Redner fast unbeschränkt lange reden und debattieren. Die Rede muss nicht einmal mit dem Gesetzesvorhaben zu tun haben, um das es eigentlich geht.
Dadurch kann eine Minderheit der Senatoren eine Beschlussfassung durch die Mehrheit verzögern oder sogar verhindern. Auch alle nachfolgenden Punkte einer Tagesordnung sind so blockiert und können nicht zur Abstimmung gebracht werden.
In den deutschen Sprachraum ist der Begriff für diese Verzögerungstaktik inzwischen auch eingesickert. Man spricht hier von "Filibusterei".
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)