4. Mai 2011 12:22 Uhr

Was ist ein Staatsfeind?

Osama Bin Laden war Amerikas Staatsfeind Nummer 1. Nach seinem Tod rückt sein Nachfolger als Chef des Terrornetzwerks al Kaida auf der Liste der meistgesuchten Verbrecher der USA nach vorne. Mit dem Begriff "Staatsfeind" werden Menschen bezeichnet, die dem Bestand und der Sicherheit der Gesellschaft entgegenarbeiten, etwa durch Hochverrat. Es ist aber ein eher politischer als juristischer Begriff. In Deutschland gilt als Staatsfeind, wer den demokratischen Rechtsstaat gefährdet, zum Beispiel durch Vorbereitung von Sabotageakten, Zersetzung der Bundeswehr oder Verunglimpfung des Bundespräsidenten, des Staates und seiner Symbole. Vor allem im Nationalsozialismus wurden viele Menschen aus politischen Gründen als Staatsfeinde bezeichnet, etwa die Malerin Käthe Kollwitz und die Politiker Konrad Adenauer und Willy Brandt.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)