20. Juni 2011 06:50 Uhr
Wer war wann wo, und mit wem hat er oder sie gesprochen? Diese Informationen sind für polizeiliche Ermittlungen wichtig. Besonders gut feststellen lässt sich das anhand von Telefondaten. Die Polizei hat bei Protesten gegen Neonazi-Aufmärsche in Dresden die Handyverbindungen tausender Demonstranten und Anwohner ausgewertet. Das sagte der Sprecher der Dresdner Staatsanwaltschaft, und bestätigte damit einen Bericht in der heutigen Ausgabe der Berliner "taz". Hintergrund sei ein Verfahren gegen Unbekannt wegen schweren Landfriedensbruchs während gewalttätiger Ausschreitungen bei den Demos.
Der Zeitung zufolge will die Staatsanwaltschaft die aktuellen Daten nicht in Fällen verwerten, bei denen es um Verfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz geht. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Peter Schaar, fordert im Blatt, der Gesetzgeber müsse die Funkzellenauswertung stärker als bisher eingrenzen.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)