27. Juni 2011 08:58 Uhr
Der Koran ähnele Adolf Hitlers "Mein Kampf". Und die Niederlande befänden sich in einem Kampf und müssten sich verteidigen. Solche Dinge sagt und wiederholt der Rechtspopulist Geert Wilders gerne. Der Niederländer wurde deshalb wegen Volksverhetzung angeklagt - und Ende letzter Woche freigesprochen.
Der Strafrechtler Udo Vetter sagt dazu hier bei Dradio Wissen, der Prozess wäre vor einem deutschen Gericht wohl genauso ausgegangen. Die Äußerungen von Wilders seien zwar - Zitat - "hart an der Grenze", aber eben noch keine Volksverhetzung. Als solche dürften auch in Deutschland nur die extremsten Auswüchse verurteilt werden, sonst sei die Meinungsfreiheit in Gefahr. Vetter betonte, das Grundgesetz sei dazu da, eine große Meinungsvielfalt zu schützen. Dazu gehörten auch Meinungen, die provokativ oder dumm seien. Das ganze Interview finden Sie hier
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)