4. Juli 2011 16:55 Uhr
Wenn die Bundesregierung nicht mehr weiter weiß, gründet sie keinen Arbeitskreis - sondern eine Enquête-Kommission.
So geschehen im Mai vergangenen Jahres zum Thema Internet. Ein Jahr später sollte eigentlich ein Zwischenbericht vorliegen. Heute wurde die Verabschiedung aber erneut vertagt, weil die Kommissionsmitglieder sich noch immer nicht einig sind.
Zum Beispiel beim Thema Netzneutralität. Damit ist gemeint, dass alle Daten im Internet gleich behandelt werden, unabhängig von kommerziellen Interessen. Die Opposition will diese Neutralität gesetzlich festschreiben. Eine Entscheidung darüber wurde verschoben.
Einig war sich die Kommission darin, das Urheberrecht an die Erfordernisse der digitalen Gesellschaft anzupassen. Eine Kultur-Flatrate soll nach ihrem Willen dafür sorgen, dass Urheber einen Anspruch auf Vergütung bekommen, wenn ihre Werke im Internet verwertet werden.
Raubkopierer sollen außerdem nicht mit einer vorübergehenden Sperre ihres Internetzugangs rechnen müssen. Und Privatkopien von Downloads aus dem Netz will die Kommission erlauben.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)