8. August 2011 15:42 Uhr

Innenminister Friedrich will kein Gesetz gegen Anonymität im Netz

Er meinte es eigentlich ganz anders. Die Rede ist von Innenminister Hans-Peter Friedrich. Dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" hatte er gesagt, es könne nicht sein, dass Menschen anonym im Internet bloggen könnten.

Eine Sprecherin stellte jetzt klar: Friedrich plane kein Gesetz gegen Anonymität im Netz. Seine Äußerungen seien nur "ein Appell an die Zivilgesellschaft" gewesen. Es gehe um die grundsätzliche Frage, wie man die Rechtsordnung der analogen Welt ins Netz übertragen könne.

Für seine Forderung gegen Anonymität war Friedrich zuvor heftig kritisiert worden. Medien- und Innenpolitische Sprecher vieler Parteien warfen ihm Praxisferne und Hilflosigkeit vor. Hintergrund für Friedrichs Äußerungen im "Spiegel" ist das Massaker in Norwegen vom 22. Juli. Der mutmaßliche Täter hatte seine rechten Ansichten auch im Internet verbreitet.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)