20. September 2011 14:05 Uhr
Die Entscheidung dürfte Kritiker der Sowjetunion freuen.
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat bestätigt, dass das Sowjet-Emblem in der EU nicht als Marke eingetragen werden darf. Ein russischer Designer hatte das vor fünf Jahren beantragt. Das Gericht wies eine Beschwerde seiner Firma nun zurück. Eine Marke könne nur eingetragen werden, wenn sie nirgendwo in der EU gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoße. Das Emblem mit Hammer, Sichel und Stern gelte aber in Ungarn vom Gesetz her als "Symbol des Despotismus". Dort schlugen sowjetische Truppen 1956 den Aufstand gegen die kommunistischen Herrscher nieder.
In mehreren osteuropäischen Ländern sind Hammer und Sichel inzwischen teilweise verboten - zum Beispiel in Polen oder Litauen.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)