22. September 2011 16:51 Uhr

EuGH hebt Sendeverbot für kurdischen Fernsehsender in Deutschland auf

In Deutschland darf man wieder "Roj TV" schauen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Der kurdische Fernsehsender mit Sitz in Dänemark war 2008 vom damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble verboten worden. Seiner Ansicht nach schürte "Roj TV" Aggressionen und unterwanderte die Völkerverständigung.

Die Luxemburger Richter kamen heute zu dem Schluss, dass diese Frage von den dänischen Behörden geprüft werden müsste. Damit gaben sie der Betreibergesellschaft recht, die gegen das Verbot geklagt hatte.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)