22. November 2011 07:24 Uhr
"Wenn man immer nur auf die Gegner gehört hätte, wäre der Gotthard-Basistunnel in der Schweiz völlig unmöglich gewesen." Das hat Bundesverkehrsminister Ramsauer der "Süddeutschen Zeitung" gesagt. In dem Interview erklärt er, bisher habe Bürgerbeteiligung immer nur geheißen, die Gegner zu beteiligen. Künftig sollten daher auch diejenigen stärker eingebunden werden, die von einem Vorhaben profitierten. Außerdem genügten die bisherigen Verfahren nicht, um die Betroffenen wirklich zu Beteiligten zu machen. So sei etwa eine Beteiligung an Planungen erforderlich, noch ehe das formale Verfahren beginne. Das Ziel: Die Abläufe solle übersichtlicher und konfliktfreier gemacht werden. Dazu arbeite die Bundesregierung bereits an einem Gesetz, betonte der CSU-Politiker und versicherte, es gehe nicht darum, die Menschen einzulullen, sondern darum, dass sie wirklich mitredeten.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)