24. November 2011 17:57 Uhr
Keine Fahrräder für die Piraten. Das ist die Antwort des Berliner Senats auf einen Antrag der Piraten-Partei. Sie wollten statt eines Dienstwagens mit Fahrer, der dem Fraktionsvorsitzenden zusteht, lieber Fahrräder und Monatsfahrkarten für die Öffentlichen Verkehrsmittel haben.
Die Antwort des Innensenators Eberhart Körting hat die Partei jetzt auf ihrer Homepage veröffentlicht. Darin heißt es, die Dienstwagen seien keine finanzielle Leistung des Senats und könnten daher nicht umgewandelt werden. Körting weist aber darauf hin, dass in der Berliner Verfassung bewusst auf die freie Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel verzichtet wurde. Da die Abgeordneten bereits eine Aufwandsentschädigung erhielten, sei das als anangemessen kritisiert worden.
Die Piraten sind nicht die ersten, die keinen Dienstwagen wollen, auch die Berliner Grünen-Fraktion hat bisher immer verzichtet.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)