15. Dezember 2011 07:53 Uhr
Journalisten sollten vor allem eins sein - unabhängig. Mit diesem Grundsatz ist das neue Mediengesetz in Algerien allerdings nicht zu vereinbaren. Menschenrechtler bezeichnen es als ein Gesetz für die Selbstzensur. Denn der gestern vom Parlament in Algier beschlossene Text verpflichtet die Journalisten unter anderem, die nationale Identität und die wirtschaftlichen Interessen des Landes zu wahren. Wer dagegen verstößt, riskiert hohe Geldstrafen, die auch zu Haftstrafen umgewandelt werden können, wenn ein Verurteilter nicht zahlen kann.
Die Algerische Liga für Menschenrechte wertete das Gesetz als einen Rückschritt. Von den im Frühjahr geäußerten Versprechungen, sich zu öffnen, sei Algerien derzeit weit entfernt.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)