22. Dezember 2011 08:52 Uhr
"Ungarn ist nur noch eine Scheindemokratie." Das sagt der Schriftsteller Rudolf Ungvary über seine Heimat. Im "Deutschlandfunk" ging er damit auf die Entwicklungen im ungarischen Mediensektor ein. Dem einzigen oppositionellen Radiosender wurde in dieser Woche mitgeteilt, dass ihm im Frühjahr die Lizenz entzogen werde.
Ungvary macht dafür das - so wörtlich - "skrupellose und machtbewusste" Handeln des konservativen Ministerpräsidenten Victor Orban verantwortlich. Dieser habe aus Ungarn einen "Führerstaat" gemacht. Die Gleichschaltung des Machtapparats sei am ehesten mit der Lage in Weißrussland zu vergleichen.
Dass das Verfassungsgericht das ungarische Mediengesetz am Dienstag für ungültig erklärte, geschah laut Ungvary nur, um das Gesicht zu wahren. Im neuen Jahr werde sowieso eine neue Verfassung in Kraft treten. Die werde es der Regierung dann wieder erlauben, gegen Journalisten vorzugehen.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)