20. Februar 2012 07:51 Uhr

Verfassungsrechtler in "NOZ": Amt des Bundespräsidenten abschaffen

"Es ist überflüssig, gefährlich und ein dummer Anachronismus". So sieht der Rechtswissenschaftler Bernhard Wegener von der Universität Erlangen-Nürnberg das Amt des Bundespräsidenten. Wie er und der Göttinger Staatsrechtler Hans Michael Heinig der"Neuen Osnabrücker Zeitung" sagten, könne der Posten des obersten Repräsentanten ihrer Meinung nach abgeschafft werden. Rechtlich gesehen sei das möglich. Das Amt sei in unserer schnelllebigen Gesellschaft kaum mehr zu erfüllen und die Erwartungen an den Würdentrüger zu hoch. Heinig empfiehlt als Alternative, dem Bundesratspräsidenten die Aufgaben zu übertragen. Das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten bei Gesetzen sei zudem ohnehin umstritten und besser beim Bundesverfassungsgericht aufgehoben.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)