20. März 2012 15:50 Uhr
Mehrere Ruhrgebietsstädte haben ihn wieder in die Diskussion gebracht: den Solidarpakt.
Die Oberbürgermeister dort halten ihn für ungerecht, weil sie selbst große Finanzprobleme haben. Aber worum genau geht es?
Der Solidarpakt ist eine Unterstützung für die ostdeutschen Länder, um ihnen nach der Deutschen Einheit auf die Beine zu helfen. Der aktuelle Pakt trat 2005 in Kraft. Bund, Länder und Kommunen im Westen zahlen demnach bis 2019 etwa 156 Milliarden Euro - zum Beispiel für Straßen und Schienenausbau und um die Wirtschaft zu fördern.
Oft verwechselt wird der Solidarpakt mit dem Solidaritätszuschlag. Auch der wurde mit der Deutschen Einheit begründet. Es handelt sich aber inzwischen um eine allgemeine Steuer, die in Ost- und Westdeutschland gezahlt wird. An den Aufbau Ost ist sie nicht gebunden.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)