24. April 2012 15:28 Uhr
Erfindungen, die in den USA gemacht werden sollen auch zuerst den USA nutzen. Aus diesem Grund will der Kongress in Washington die Geheimhaltung von Patentanträgen ausweiten. Bislang galten nur Patente, die die nationale Sicherheit betreffen, als Verschlusssache. Alle anderen Patentanträge werden frühestens 18 Monate nach Einreichung veröffentlicht. Bis die Erfindung dann aber ein Patent bekommt, kann es noch einmal so lange dauern - Zeit genug für findige Konkurrenten, ein Produkt nachzubauen. Deshalb sollen auf Wunsch der US-Politiker auch Anträge geheim bleiben, die die "nationale wirtschaftliche Sicherheit" betreffen. Das würde unter anderem bedeuten, dass der Tüftler seine Idee im Ausland nicht schützen lassen darf. Zu dem Vorhaben soll es nun Anhörungen bei den zuständigen Behörden geben.
Auch in Deutschland können Patente unter die Geheimhaltung fallen. Dafür zuständig ist das sogenannte "Büro 99" des Patent-und Markenamtes.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)