9. Mai 2012

China: Gericht nimmt Klage Ai Weiweis an

Ein kleiner Sieg für Ai Weiwei? Nach Angaben des Künstlers hat die chinesische Justiz seine Klage gegen die Steuerbehörden zugelassen. Ein Datum für eine Anhörung werde das zuständige Pekinger Gericht noch bekannt gegeben.

Ai war im vergangenen Jahr drei Monate lang inhaftiert. Nach seiner Freilassung forderten die Behörden wegen angeblicher Steuerhinterziehung umgerechnet knapp zwei Millionen Euro Nachzahlung.

Der Künstler und Regimekritiker wirft dem Steueramt in Peking illegales Verhalten vor und hatte dagegen Klage eingereicht. Erst nach seiner Festnahme sei die Steuerbehörde damit beauftragt worden, Beweise gegen ihn zu finden. Zudem seien die Behörden regelwidrig mit Beweismaterial und Bankunterlagen umgegangen und hätten Zeugen unter Druck gesetzt.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)