2. Juli 2012
Im Tagesthema hier bei "DRadio Wissen" geht es heute um den Internationalen Strafgerichtshof, der vor zehn Jahren in Den Haag seine Arbeit aufnahm. Wir schauen dazu im Lexikon nach.
Der IStGH befasst sich vor allem mit Verfolgung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Klagen kann ein Staat, der UNO-Sicherheitsrat oder eine einzelne Person. Als Grundlage dafür wurde im Juni 2000 eine weltweit gültige Strafprozessordnung beschlossen. Sie ergänzt die Strafgerichtsbarkeit innerhalb der Staaten.
Bis heute haben 115 Staaten das Statut ratifiziert, Länder wie die USA, China, Russland, der Irak und Israel jedoch nicht. Ihre Staatsbürger kann das Gericht deshalb nicht zur Rechenschaft ziehen.
Im Gegensatz zu den Strafgerichtshöfen für Ruanda und Jugoslawien ist der Internationale Strafgerichtshof kein Organ der UNO. Er kooperiert aber mit den Vereinten Nationen. Dem Gericht stehen 18 Richter und ein Chefankläger vor.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)