3. Juli 2012
"ACTA ist ein verantwortungsloses Vorhaben." Das sagte der grüne Europa-Parlamentarier Jan Philipp Albrecht im Deutschlandradio Kultur. Mit dem Regelwerk sei die Europäische Kommission weit davon entfernt, ein Abkommen zur Bekämpfung der Produktpiraterie zu verfassen. Hier wirke ACTA nur symbolisch. Beim Urheberrecht greife es dagegen zu hart durch.
Heute wird im Europaparlament abschließend über ACTA diskutiert, morgen wird darüber abgestimmt. Albrecht rechnet damit, dass der Vertrag keine Mehrheit finden wird. In den Ausschüssen war ACTA zuletzt mehrheitlich abgelehnt worden.
ACTA ist ein Handelsabkommen. Es soll Urheberrechte weltweit durchsetzen. Der Vertrag geht auf eine Initiative der USA und Japans von 2006 zurück. Kritiker befürchten, dass Freiheitsrechte im Internet engeschränkt werden.
In Deutschland hatten zehntausende Menschen gegen das Abkommen demonstriert.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)