26. Juli 2012
Apple und Samsung streiten sich jetzt schon seit über einem Jahr über verschiedene Patente. Nun hat Apple eine juristische Niederlage hinnehmen müssen. Das Oberlandesgericht München (AZ: 6 U 1260/12) wies die Forderung des US-Konzerns nach einer Einstweiligen Verfügung zurück. Zuvor war Apple bereits in erster Instanz vor dem Landgericht München gescheitert.
Apple wirft Samsung die Verletzung eines Patents vor. Dabei geht es um eine Technik zur Anzeige von Inhalten auf Smartphones und Tablet-Computern. Samsung will das Patent in Europa für ungültig erklären lassen.
Das Verfahren in München ist Teil eines umfassenderen Patent-Streits zwischen den beiden Konzernen. Am Dienstag errang Apple dabei einen Teilerfolg. Die Richter sprachen ein europaweites Verkaufsverbot für ein Samsung-Galaxy-Tab aus.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)