23. August 2012

Kontrolle des Waffenhandels: SWP-Forscher schlägt Initiativen in kleinerem Rahmen vor

Im Juli waren die Verhandlungen über einen internationalen Waffenhandelsvertrag gescheitert. Das sollte laut Max Mutschler von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) aber kein Grund sein, das Thema aufzugeben. Der Forscher schreibt, es sei wenig überraschend, dass sich nicht alle 193 UNO-Mitgliedsstaaten einigen konnten. Strittig sei zum Beispiel gewesen, ob der Waffenhandelsvertrag auch Kleinwaffen und Munition regeln solle.

Der Wissenschaftler schlägt deswegen vor, bei neuen Verhandlungen nicht auf einen Konsens aller Länder zu drängen. Stattdessen sollten sich ein paar Länder zusammentun und zunächst einen Waffenhandelsvertrag außerhalb der UNO beschließen. Das habe in der Geschichte der Rüstungskontrolle schon mehrfach funktioniert - etwa bei Abkommen über das Verbot von Anti-Personen-Minen und Streumunition. Diesen Verträgen hätten inzwischen mehr als 100 Staaten zugestimmt.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)