28. August 2012

Apple-Samsung-Streit zu kompliziert für Geschworene?

Sind Geschworene mit Patentprozessen überfordert? - Über diese Frage wird in den USA im Zusammenhang mit dem Streit zwischen Apple und Samsung diskutiert.

Mehrere Rechtsexperten glauben nicht, dass normale Bürger in den komplizierten Verfahren Urteile fällen sollten. Robin Feldman, Professor für geistiges Eigentum an der Universität von Kalifornien, hatte schon vor dem Schadenersatz-Urteil gesagt, dass der Apple-Samsung-Fall für Geschworene nicht zu handhaben sei. Der Prozess sei ein Beweis dafür, dass das Patentsystem außer Kontrolle geraten sei.

Nach Angaben der Beratungsfirma PriceWaterhouseCoopers hat die Zahl von Patentstreitigkeiten drastisch zugenommen.

Am Wochenende hatte eine Jury befunden, dass Samsung gegen Apple-Patente verstoßen hat und deshalb gut eine Milliarde US-Dollar Schadenersatz zahlen soll. Der Konzern aus Südkorea hat die Vorsitzende Richterin aufgefordert, den Spruch der Geschworenen zu korrigieren.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)