5. September 2012

Haftung bei offenen WLAN-Netzen soll neu geregelt werden

Im Internet surfen im Café ist schön - doch wer haftet, wenn in einem offenen WLAN zum Beispiel illegal Musik heruntergeladen wird? Die Länder Berlin und Hamburg wollen sich im Bundesrat dafür stark machen, dass die Gesetze dazu eindeutiger werden. Nach Angaben der Berliner Senatskanzlei ist die Rechtslage bisher unklar. Das führt nach Aussage von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz dazu, dass zu wenig offene WLAN-Netze angeboten werden. Dabei gehörten sie für viele Hotels und Gaststätten zum Service. Außerdem berichteten die Bürgermeister, dass viele Betreiber offener Netze wegen Vergehen der Nutzer abgemahnt würden - oft mit Gebühren, die die Existenz bedrohten.

Berlin und Hamburg haben jetzt eine Gesetzesinitiative angekündigt, mit der die Haftungsrisiken für WLAN-Betreiber gesenkt werden sollen.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)