24. September 2012

Neuseelands Geheimdienst hat Kim Dotcom illegal ausspioniert

An der Festnahme Kim Dotcoms im Januar in Neuseeland war offensichtlich auch der Geheimdienst beteiligt. Premierminister John Key äußerte sich geschockt über Erkenntnisse, dass nicht nur die Polizei seines Landes dabei half, gegen den deutschen Gründer der Internet-Tauschbörse Megaupload zu ermitteln. Auch der neuseeländische Geheimdienst reagierte auf eine Bitte des amerikanischen FBI und überwachte mehrere Personen, ohne eine gesetzliche Grundlage dafür zu haben. Nach Keys Worten wird das ein Nachspiel haben: Er wies die Behörden an, das Vorgehen zu untersuchen.

Der Deutsche Kim Schmitz, alias Kim Dotcom, ist in den USA angeklagt, weil er geschäftsmäßig Urheberrechte verletzt und Geld gewaschen haben soll. Im Juni urteilte das Oberste Gericht Neuseelands, dass auch der Durchsuchungsbeschluss für Schmitz' Haus illegal war.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)