26. Oktober 2012
Bildung ist in Deutschland Ländersache.
Das könnte sich jetzt ändern - zumindest ein bisschen. Die "Mitteldeutsche Zeitung" berichtet, dass Bundesbildungsministerin Annette Schavan ihren Kollegen aus den Bundesländern in Aussicht gestellt hat, bestimmte Bildungsbereiche mitzufinanzieren. Es handle sich um Zuschüsse für die Ganztagsbetreuung in Schulen und den gemeinsamen Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Kindern. Außerdem gehe es auch um die Grundfinanzierung der Hochschulen und eine Beteiligung am Hochschulbau.
Sachsen-Anhalts Kultusminister Stephan Dorgerloh sagte der Zeitung, damit stehe das Kooperationsverbot sehr konkret in der Diskussion. Bisher darf sich der Bund in Bildungsfragen nicht einmischen und deswegen auch die Einrichtungen der Länder nicht finanzieren. Das liegt am Grundgesetz: Artikel 30 schreibt die Kompetenzen für die Kultur- und Bildungspolitik den Bundesländern zu.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)