7. November 2012

Wahlkampfkosten in den USA so hoch wie noch nie

In den USA war der Wahlkampf bei dieser Wahl so teuer wie noch nie zuvor: umgerechnet rund viereinhalb Milliarden Euro hat er nach Berechnungen des Center for Responsive Politics verschlungen.

Weil der Staat in den USA nicht für die Kosten aufkommt, müssen die Parteien um Spenden werben. Wie ist das in Deutschland? Hierzulande werden Wahlkampfkosten zum Teil durch den Staat erstattet. Dafür muss eine Partei 0,5 Prozent der Stimmen bei einer bundesweiten Wahl erreichen.

Sie erhält dann 38 Cent für jeden von ihr eingenommenen Beitrags- und Spendeneuro. Aber nur, wenn die Zahlungen von natürlichen Personen, also beispielsweise nicht von Firmen, stammen. Und sie dürfen pro Person und Jahr 3.300 Euro nicht übersteigen. Die Obergrenze für den staatlichen Zuschuss liegt bei 133 Millionen Euro.

Klingt kompliziert, deshalb noch die Summe: Nach Angaben des Steuerzahlerbundes lagen die Wahlkampfkosten aller fünf im Bundestag vertretenen Parteien bei der letzten Wahl bei rund 62 Millionen Euro.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)