15. November 2012

Familienpolitikerinnen starten neuen Versuch, Kinderrechte ins Grundgesetz zu verankern

In der Politik geht es ständig um das Wohl von Kindern - ob bei der Diskussion um das Betreuungsgeld, den Kita-Ausbau oder die Beschneidung von Jungen.

Trotzdem tut sich die aktuelle Regierung schwer damit, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Nun gibt es nach Informationen der WAZ-Mediengruppe einen neuen Anlauf - er kommt von der SPD-Politikerin Marlene Rupprecht. Und diesmal erhält sie auch Unterstützung von Familienpolitikerinnen aus Union und FDP.

Rupprecht plane, so der Bericht, den Gesetzentwurf noch in diesem Jahr einzubringen. Sie fordere unter anderem für die rund 13 Millionen Kinder in Deutschland einen eigenen Kinderbeauftragten - vergleichbar mit dem Wehrbeauftragten für die Soldaten.

Weltweit sind die Kinderrechte in der UNO-Kinderrechts-Konvention festgeschrieben. Ein Artikel darin fordert, die Kinderrechte in Verfassungen festzuschreiben. Deutschland hat sich dem bisher verweigert. Kinder werden im Grundgesetz zwar erwähnt, aber nur als Objekte, die das Recht auf Erziehung und Pflege haben.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)