10. Dezember 2012
Erfinder sollen ihre Produkte bald leichter und vor allem günstiger schützen lassen können. Die EU plant ein länderübergreifendes Patent - heute stimmen die EU-Minister darüber ab.
Bis jetzt sind Patente in Europa teuer, vor allem wenn man möchte, dass ein Produkt in allen Ländern geschützt ist. Etwa 36.000 Euro müssen Erfinder dafür zahlen. Die Kosten fallen vor allem für die Übersetzung der Unterlagen in alle möglichen Sprachen an.
Beim neuen Einheitspatent dürfte ein Antrag in jeder europäischen Amtssprache eingereicht werden. Er soll nur noch in eine der drei Verfahrenssprachen Englisch, Französisch und Deutsch übersetzt werden. Das Patent würde dann etwa 5.000 Euro kosten. Spanien und Italien sind gegen das einheitliche Patentrecht. Sie sind mit den drei Verfahrenssprachen nicht einverstanden.
Heute wollen die EU-Minister das Einheitspatent beschließen, morgen soll dann das Europaparlament darüber abstimmen.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)