17. Dezember 2012

Rückspiegel: Heute vor 30 Jahren scheiterte Helmut Kohl wunschgemäß bei der Vertrauensfrage

Der Rückspiegel zeigt uns heute einen politischen Schachzug von Helmut Kohl.

Genau vor 30 Jahren, am 17. Dezember 1982, scheiterte der Kanzler verabredungsgemäß in der Abstimmung über die Vetrauensfrage, die er gestellt hatte. Die Vertrauensfrage ist eigentlich dazu gedacht, die Unterstützung der Parlamentsmehrheit für die Politik des Kanzlers zu prüfen.

Kohl war allerdings Kanzler geworden, nachdem die Koalition aus SPD und FDP unter Helmut Schmidt zerbrochen war - mit den Stimmen der FDP und ohne, dass es vorher Wahlen gegeben hatte. Um die Legitimation des Volkes zu bekommen, bediente Kohl sich der umstrittenen Strategie: Er stellte die Vertrauensfrage, um sie zu verlieren und den Weg für Neuwahlen frei zumachen. Also mussten die Abgeordneten, die ihn unterstützten, ihm formal das Vertrauen verweigern. Die Rechnung ging auf und Kohl gewann auch die nachfolgenen Wahlen.

Ob dieses Vorgehen verfassungsgemäß ist, darüber gab es großen Streit, das Bundesverfassungsgericht stimmte letztendlich zu. 2005 wählte Gerhard Schröder den gleichen Weg. Seine rot-grüne Koalition verlor allerdings in den Wahlen danach die Mehrheit.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)