20. Dezember 2012
Eine Mehrheit im Parlament können sich Politiker auch kaufen.
So geschehen in Brasilien: Jahrelang sicherte sich die Regierung unter dem ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva Mehrheiten gegen Bezahlung. Wegen dieses Korruptionssystems sind bereits zahlreiche Politiker verurteilt worden.
Das Hamburger Giga-Institut für Lateinamerika-Studien sieht im sogenannten Mensalão-Prozess weitreichende Folgen für die Demokratie in Brasilien. Dass der Oberste Gerichtshof die Fälle überhaupt unabhängig aufarbeiten konnte, sei ein Beweis für die Festigung der Demokratie. Das Ansehen des Ex-Präsidenten habe bisher nicht gelitten. Wegen seiner beispiellosen Armutsbekämpfung gelte er immer noch als einer der beliebtesten Präsidenten der brasilianischen Geschichte. Außerdem sei unklar, inwieweit Lula überhaupt in den Stimmenkauf eingeweiht war.
Hier geht's zum Artikel des Giga-Instituts.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)