28. Dezember 2012
Die Bilanz fällt gemischt aus.
Das meint der Münsteraner Politikprofessor Sven Bernhard Gareis über die vergangenen zwei Jahre, in denen Deutschland nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen war. Zum Jahreswechsel muss das Land das Gremium wieder verlassen. Gareis sagte der "Deutschen Presse-Agentur", man könne auf einige Punkte durchaus stolz sein. Akzente gesetzt habe Deutschland zum Beispiel beim Thema Afghanistan oder dem Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten. Die Besetzung großer Themen, etwa in der internationalen Sicherheit oder bei der Abrüstung, habe aber gefehlt.
Dass Deutschland in absehbarer Zukunft einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat bekommt, glaubt Gareis nicht. Es werde keine wirkliche Reform geben, weil dabei die jetzigen Vetomächte Macht abgeben müssten.
Die fünf ständigen Mitglieder des Rates sind die USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien. Die zehn nichtständigen Mitglieder werden jedes Jahr zur Hälfte neu gewählt.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)