15. Januar 2013

Völkerrechtler erklärt, warum der französische Einsatz in Mali zulässig ist

Der französische Militäreinsatz in Mali ist mit dem Völkerrecht vereinbar.

Dieser Meinung ist der Berliner Völkerrechtsprofessor Georg Nolte - und erklärt in der "taz", warum: Frankreich handle auf Ersuchen der malischen Regierung. In dem Land bestehe ein interner bewaffneter Konflikt. Die Regierung werde von Aufständischen angegriffen. Dagegen dürfe sie sich selbst wehren und auch andere Staaten um Hilfe bitten. Deswegen brauche Frankreich für seine Intervention auch kein Mandat des UNO-Sicherheitsrates. Das wäre laut Nolte nur dann erforderlich gewesen, wenn die malische Führung in Bamako mit dem Einsatz nicht einverstanden wäre - oder wenn es sich um einen echten Volksaufstand handeln würde.

Nolte ist Mitglied der UNO-Völkerrechtskommission. Sie arbeitet unter anderem Konventionsentwürfe aus. Der Sicherheitsrat hatte in der vergangenen Nacht erklärt, dass Frankreichs Angriffe auf Islamisten durch internationales Recht gedeckt sind.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)