17. Januar 2013

Abschaffung der Studiengebühren: Volksbegehren in Bayern beginnt

Studiengebühren abschaffen - ja oder nein? Um diese Frage geht es ab heute in Bayern.

Zwei Wochen lang werden in den Rathäusern Unterschriftenlisten ausliegen. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen sich bis zum 30. Januar mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten eintragen. Ist das der Fall, kann der Landtag die Studiengebühren direkt streichen. Lehnen die Abgeordneten das ab, kommt es zu einem Volksentscheid. Dabei würden dann die Bürger endgültig über die Abschaffung abstimmen.

Die Studiengebühr in Bayern beträgt zur Zeit 500 Euro pro Semester. Hinter dem Volksbegehren stehen die Freien Wähler. Auch die CSU ist inzwischen gegen die 2007 eingeführte Abgabe. Sie hat angekündigt, die Studiengebühren auch dann abzuschaffen, wenn das Volksbegehren scheitern sollte.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)