17. Januar 2013
Die Agenturen melden heute, dass nur noch drei Bundesländer in den Länderfinanzausgleich einzahlen, nämlich Bayern, Baden-Württemberg und Hessen.
Aber was genau verbirgt sich noch einmal hinter diesem schönen Wort Länderfinanzausgleich? Im Grundgesetz steht dazu, dieses System sorgt dafür, dass "die unterschiedliche Finanzkraft der Länder angemessen ausgeglichen wird". Das bedeutet: Die Bundesländer, die überdurchschnittlich hohe Steuereinnahmen haben und damit mehr verdienen, zahlen in einen Topf ein, aus dem ärmere Länder subventioniert werden.
Die Länder, denen dann immer noch Geld fehlt, bekommen zuzsätzlich eine Finanzspritze vom Bund. Bundesergänzungszuweisung nennt sich das dann.
Der Länderfinanzausgleich führt immer wieder zu Kritik der Geberländer. Demnach hätten finanzschwache Länder dank der Subventionierung keinen Anreiz, ihre Haushalte auszugleichen.
So erklärt es das Bundesfinanzministerium
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)