11. Februar 2013
Dass Politiker gelegentlich abschreiben, war in den vergangenen Monaten schon recht häufig Thema.
Bei diesem Projekt geht es allerdings nicht um Doktorarbeiten, sondern um Gesetzentwürfe. Das Portal "lobbyplag.eu" listet europäische Gesetze auf, die wörtlich aus Positionspapieren von Lobbyisten kopiert wurden.
Ein Beispiel ist der Entwurf zu neuen Datenschutzrichtlinie, die EU-weit gelten soll. Der Journalist Richard Gutjahr schreibt in seinem Blog , darin fänden sich 1:1-Übernahmen langer Textpassagen, die ursprünglich aus Lobbytexten der Internet-Riesen Amazon und Ebay stammten.
Gutjahr berichtet, nach einem konkreten Hinweis darauf habe er das Projekt "lobbyplag.eu" zusammen mit einigen Mitstreitern ins Leben gerufen. Inzwischen habe sich herausgestellt, wie viel Copy-and-Paste-Gesetzgebung sich in den Entwürfen befinde: Allein der Abschluss-Bericht zur ersten Datenschutz-Ausschuss-Sitzung im vergangenen Dezember sei geradezu durchsetzt von Lobby-Texten. Das Ausmaß laut Gutjahr: "mehr Guttenberg als Schavan".
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)