25. Juni 2013
Patent-Trolle, auch Patentjäger genannt, ärgern Unternehmen und Gerichte.
Sie kaufen Patente, die sie selbst gar nicht nutzen, nur, um damit Geld zu verdienen. Nutzt nämlich ein anderes Unternehmen das Patent, muss es Lizenzgebühren zahlen. die US-amerikanische International Trade Commission - kurz ITC - will den Patentjägern nun die Arbeit erschweren. Mit Beschwerden bei der ITC können Firmen verlangen, dass die Behörde Patentverletzungen untersucht. Damit eine solche Verletzung vorliegt, müssen aber ein paar Voraussetzungen erfüllt sein: Das klagende Unternehmen muss zur heimischen Industrie gehören und das angeblich verletzte Patent selbst nutzen. Gerade diese beiden Punkte treffen bei Patent-Trollen aber häufig nicht zu. Damit diese Verfahren dann auch schnell beendet werden, soll die ITC künftig diese Punkte zuerst prüfen.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)