10. August 2013
Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen [Teilerfolg|http://dpaq.de/wfh2g ] erreicht und ein US-Einfuhrverbot für einige Samsung-Geräte erzielt.
Die Handelskommission ITC stellte nach monatelangen Untersuchungen fest, dass Samsung zwei Apple-Patente verletzt habe. Bei dem einen geht es um Touchscreen-Technologie und bei dem anderen um den Anschluss von Ohrhörern. Allerdings erklärte Samsung bereits, die beiden Apple-Patente in seinen Smartphones und Tablets inzwischen umgangen zu haben.
Stimmen die US-Behörden dieser Ansicht zu, würde das Einfuhrverbot weitgehend verpuffen. Außerdem kann Samsung noch in Berufung gehen - und auf ein Veto des US-Präsidenten hoffen. Das Weiße Haus hatte erst am vergangenen Wochenende in einem Verfahren von Samsung gegen Apple einen Importstopp für einige ältere Apple-Modelle mit einem Veto blockiert.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)