1. Oktober 2013
Wenn das Bundestagswahlergebnis falsch war, hat's vielleicht am Stift gelegen.
Das ist einer von 30 Einsprüchen, die seit der Bundestagswahl beim parlamentarischen Ausschuss für Wahlprüfung eingegangen sind. Denn wer mit dem Ablauf der Wahl nicht zufrieden ist, kann dort Einspruch einlegen.
Neben der Beschwerde, dass die falschen Stifte im Wahlbüro gelegen hätten, gab es weitere Einsprüche gegen die Fünfprozenthürde, gegen die Gestaltung des Wahlzettels und gegen vermeintliche Auszählungsfehler. Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung".
Bis zum 22. November können noch weitere Einsprüche eingereicht werden. Wenn der Ausschuss feststellt, dass ein Fehler bei der Vorbereitung oder der Durchführung der Bundestagswahl Einfluss auf die Sitzverteilung gehabt hat, könnte das dazu führen, dass die Wahl teilweise oder ganz wiederholt werden muss. Nach der letzten Bundestagswahl gab es mehr als 160 Einsprüche, allerdings war keiner von ihnen erfolgreich.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)