4. Oktober 2013

Streit um Gruformel: Deutsche Firma verliert Patent

"Griaß di" - so sagt man sich in Bayern und Österreich Hallo.

Die Grußformel ist allerdings auch Kern eines Patentstreits. Das Europäische Harmonisierungsamt hat jetzt entschieden, dass das "Griaß di" nicht mit einem Patent geschützt werden kann. Das hatte eine Firma aus dem Allgäu versucht. Sie hatte ein Patent angemeldet und wollte einem Tiroler Kleinunternehmer verbieten, übers Netz T-Shirts zu verkaufen, auf denen "Griaß di" aufgedruckt war.

Der Kleinunternehmer hat sich an die Tiroler Wirtschaftskammer gewandt und die hat jetzt beim EU-Amt erreicht, dass das Patent wieder gelöscht werden muss. Allerdings kann die Allgäuer Firma noch Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)