16. Januar 2014
Das Schimpfwort "Nazi" will man in Israel nicht mehr hören.
Wer sich nicht daran hält, könnte bald mit bis zu sechs Monaten Gefängnis oder einer Geldbuße bestraft werden. Die Knesset in Jerusalem verabschiedete in erster Lesung ein entsprechendes Gesetz. Ein zweites Gesetz verbietet es, Symbole kommerziell zu verwenden, die die Erinnerung an den Holocaust verunglimpfen. Beide Gesetze müssen drei weitere Lesungen passieren, bevor sie in Kraft treten können.
Ultraorthodoxe und radikale Gruppen in Israel verwenden bei Demonstrationen manchmal Nazi-Beschimpfungen. Vor drei Jahren gab es außerdem Proteste in Uniformen, die denen von Gefangenen in Vernichtungslagern ähnelten. Kritiker sehen in den neuen Gesetzen eine Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung.
Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)