16. Januar 2014

"Knopf im Ohr" bekommt vorerst keinen EU-Markenschutz

Teddys, Waschbären, Pferde - egal welches Tier, bei der Firma Steiff haben sie alle einen Knopf im Ohr und zwar genau in der Mitte.

Aber dieses Erkennungszeichen ist nicht speziell genug, um es als EU-Marke eintragen zu lassen. Das hat heute ein EU-Gericht in Luxemburg entschieden. Von ihm wollte das deutsche Unternehmen Steiff sein Zeichen europaweit schützen lassen. Die Richter lehnten das ab, weil es der Marke an Unterscheidungskraft fehle. Denn: Knöpfe und kleine Schilder seien üblich als Gestaltungselement für Stofftiere. Deswegen könnten europäische Verbraucher nicht nur allein daran Steiff-Produkte erkennen.

Allerdings ging es bei der Entscheidung nur um die Position des Knopfs in der Mitte des Ohres, nicht um den "Knopf im Ohr" selbst. Diese Formulierung hatte sich die Firma nach eigenen Angaben schon 1904 beim Deutschen Marken- und Patentamt schützen lassen.

Gegen das Urteil von heute kann Steiff noch vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.

Quelle: DRadio Wissen Lizenz: Creative Commons Licence: Namensnennung, keine kommerzielle Nutzung, keine Bearbeitung (BY-NC-CD)